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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von womenia.de, Manuela Groß, Pockinger Straße 2-4 D-94072 Bad Füssing Tel./Fax.: 0049 (0)8531/249936 im Folgenden womenia.de genannt. 1. Geltungsbereich 1.1 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an Womenia.de übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt. 1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähig Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. 2. Teilnehmer Womenia.de schließt Verträge mit Kunden ab, die 2.1 unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit 2.2 juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der europäischen Union oder der Schweiz. 3. Vertragsschluss 3.1 Die Darstellung des Sortiments von Womenia.de im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax, Brief oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an Womenia.de ab. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsschluß wird der Kunde entweder von Womenia.de durch eine Benachrichtigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren. 3.2 Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Womenia.de. Sollte die Ware beim Lieferanten von Womenia.de nicht verfügbar sein, so wird Womenia.de den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. 3.3 Bestellt der Kunde per Internet, so wird Womenia.de den Eingang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Das Eingangsbestätigungsmail, das unverzüglich nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird, bzw. die Aufnahme einer telefonischen Bestellung stellen keine verbindliche Annahme des Angebots durch Womenia.de dar.
5. Preise Die angegebenen Preise enthalten 19% MWSt.. Die Preise sind ausschließlich Versand-, Verpackungs- und Versicherungskosten. Bei Bestellungen im Internet über die Homepage von Womenia.de gelten die in der Kasse angegebenen Preise. 6. Zahlungsbedingungen 6.1. Die Lieferung erfolgt gegen Vorauszahlung auf das Konto von Manuela Groß, Kto.-Nr. 9177775, BLZ 74050000, Sparkasse Passau oder per Nachnahme. Bei Lieferungen ins Ausland und bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, erfolgt die Lieferung ausschließlich gegen Vorauszahlung. Mit dem vertragsgerechten Angebot der Ware befindet sich der Kunde in Annahmeverzug und wird der vereinbarte Kaufpreis fällig. 6.2 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so werden sämtliche bestehenden Forderungen von Womenia.de gegen den Kunden unabhängig von Ihrer sonstigen Fälligkeit sofort zur Zahlung fällig. 6.3 Zahlt der Kunde den Kaufpreis nicht innerhalb von 14 Tagen, kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug ist Womenia.de berechtigt, eine angemessene Mahngebühr von mindestens € 5,00 je Mahnschreiben zu berechnen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die tatsächlichen Kosten wesentlich geringer waren. 6.4 Gegen Zahlungsansprüche von Womenia.de steht dem Kunden ein Aufrechnungsanspruch nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderung zu. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nicht. 7. Lieferung und Transport 7.1 Die bestellten Waren stellt Womenia.de in den Geschäften, Pockinger Straße 2-4, D-94072 Bad Füssing oder Innbruckstraße 13, A-4780 Schärding zur Abholung durch den Kunden bereit. Alternativ und auf Wunsch des Kunden werden die bestellten Waren im Rahmen der Lieferbarkeit durch den Hersteller schnellstmöglich geliefert. Womenia.de ist zu Teillieferungen berechtigt. Lagerware wird in der Regel innerhalb von 14 Tagen geliefert. 7.2 Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab der Niederlassung von Womenia.de, es sei denn, sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert der gelieferten Ware. 7.3 Die Höhe der Versandkosten ist sowohl abhängig von den Abmessungen und dem Gewicht der Ware, als auch von der Lieferadresse. Der Kunde kann die im Einzelfall anfallenden Kosten der Versendung bereits vor der Bestellung bei Womenia.de erfragen. 8. Erfüllungsort und Gefahrenübergang 8.1 Erfüllungsort ist der Sitz von Womenia.de, Manuela Groß D-94072 Bad Füssing. Ein Versand erfolgt stets im Auftrag und auf Kosten des Kunden durch einen Transporteur nach Wahl von Womenia.de. 8.2 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung. 8.3 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug mit der Annahme ist. 8.4 Eingetretene Transportschäden sind Womenia.de unverzüglich anzuzeigen. Ist die Ware vom Kunden abzuholen, geht die Gefahr mit der Bereitstellung der Ware auf den Kunden über. 9. Eigentumsvorbehalt 9.1 Womenia.de behält sich das Eigentum an aller Ware, die von Womenia.de an einem Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle einer Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung. 9.2 Der Kunde ist als Verwahrer der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware zur ordnungsgemäßen Pflege und Sicherung verpflichtet. 9.3 Der Kunde darf die Ware weder verpfänden, noch zur Sicherheit übereignen. Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentums (insbesondere durch Pfändungen) hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen und das Bestehen des Eigentumsvorbehalts eidesstattlich zu versichern. 9.4 Soweit Womenia.de im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Womenia.de bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Womenia.de die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Womenia.de erhält. 10. Gewährleistung und Garantie 10.1. Womenia.de gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat, bzw. frei von Sachmängeln ist, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art der Sache und/oder Ankündigung von Womenia.de bzw. des Herstellers erwarten kann. 10.2. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfe, dies spätestens innerhalb von 2 Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. 10.3. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch Womenia.de abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Womenia.de eine Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt. 10.4. Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss oder Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung. Gleiches gilt für Mängel die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäße Wartung oder Einflüsse von Fremdgeräten zurückzuführen sind. 10.5. Bei Unternehmern setzen Gewährleistungsansprüche voraus, dass der Unternehmer seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht. 10.6. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuwaren zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren beträgt für Verbraucher ein Jahr. 10.7. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrenübergang mangelhaft war. Andernfalls steht es Womenia.de frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. 10.8. Womenia.de gewährt keine Garantie auf die Artikel im Sortiment. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen Womenia.de. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen. 11. Haftung 11.1. Womenia.de haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind und im Falle der schuldhaften Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gem. § 437 Ziffer 2 BGB haftet Womenia.de im gesetzlichen Umfang. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Hauptvertragspflichten) ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Kaufvertrag verbunden und vorhersehbar sind. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gem. § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit Womenia.de nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. 11.2. Der Umfang einer Haftung von Womenia.de nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 11.3 Die vorstehenden Regelungen (10 und 11) geben den vollständigen Haftungsumfang von Womenia.de wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen. 12. Rechtswahl 12.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Womenia.de und dem Kunden sowie auf die jeweiligen AGB findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN- Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. 12.2 Bei Verbrauchern lassen die Bestimmungen unter Ziffer 11.1 zwingende Regelungen des Rechts des Staates in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn der Verbraucher die zum Abschluß des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat. 12.3 Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Der Inhalt des Vertrags richtet sich sodann nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn ein Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine der Vertragspartei darstellen würde. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB läßt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. 13. Gerichtsstand Ausschließlicher Gerichtsstand ist Passau oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Womenia.de, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. 14. Datenschutz 14.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle Daten werden vertraulich behandelt. 14.2 Womenia.de behält sich vor, anderen Unternehmen in zulässiger Weise die Daten des Kunden zur Versendung von Informationsmaterial zu überlassen und behält sich vor, diese auch zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Der Kunde kann der Weitergabe seiner Daten zu Werbezwecken durch einfache formlose Mitteilung an Womenia.de Manuela Groß, Pockinger Str. 2-4, D-94072 Bad Füssing widersprechen. 14.3. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben zu verändern bzw. löschen zu lassen. Bad Füssing, 01.04.2008
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